Erwachsenenbildung droht durch Umsatzsteuergesetz 2013 erhebliche Verteuerung

Die Katholische Erwachsenenbildung (KBE) fordert mit fünf weiteren großen deutsche Weiterbildungsverbänden den Deutschen Bundestag und den Bundesrat auf, den derzeitigen Gesetzesentwurf nachzubessern. So wie das Gesetz gegenwärtig formuliert und in der Begründung erläutert wird, drohen allgemeinbildende Kurse der öffentlich verantworteten Weiterbildung zukünftig unter die Umsatzsteuerpflicht zu fallen. Eine Besteuerung kann von den Weiterbildungseinrichtungen nicht aufgefangen, sondern müsste durch eine entsprechende Erhöhung (19%) der Kursgebühren an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer weitergegeben werden.

„Eine Bildungsrepublik sieht anders aus!“, so Elisabeth Vanderheiden, stellvertretende KBE- Vorsitzende. „Das geplante Gesetz hätte zum Beispiel zur Folge, dass Familienbildungskurse, Seniorenkurse, Qualifizierung von freiwilligem Engagement, kreativitäts- und gesundheitsfördernde Kurse, ethische und ggfls. auch politische Bildung, die der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und des Erwerbs von Schlüsselkompetenzen dienen, mit Umsatzsteuer belegt werden könnten. Dies würde im Bereich der katholischen Erwachsenenbildung rund 4 Millionen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Jahr treffen und erhöht die Gefahr des weiteren Rückgangs der Weiterbildungsbeteiligung.“

Die KBE fordert, neben einer eindeutigen Umsatzsteuerbefreiung von Bildungsleistungen und einer Klarstellung für die Finanzbehörden was Bildungsleistungen sind, auch eine Nachbesserung im Bereich der Auslegung der bildungsnahen Leistungen und der Dauer von Bildungsmaßnahmen in der Gesetzesbegründung. „Es darf nicht sein, dass das Gesetz Interpretationslücken für Finanzbehörden lässt, die eigentlich alle Beteiligten gar nicht wollen, aber die in Zeiten knapper Kassen große Gefahren bergen“, so Vanderheiden abschließend.

Die Katholische Bundesarbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung (KBE) ist der Zusammenschluss von katholischen Trägern der Erwachsenenbildung mit derzeit 56 Mitgliedern und rund 660 Einrichtungen. Sie ist die größte nichtkommunale Anbieterin allgemeiner Erwachsenenbildung in der Bundesrepublik Deutschland.

Katholische Erwachsenenbildung (KBE)
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Die detaillierte Stellungnahme finden Sie unter: http://www.kbebonn.de/10.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=463&tx_ttnews%5BbackPid%5D=1&cHash=1704bc03b14dcfd9f106569fde154061